Karsten Schubert 
  
Erdogans Architektur der Angst

Schubert, Karsten (2013): Erdogans Architektur der Angst. JuWissBlog -Junge Wissenschaft im öffentlichen Recht. Online verfügbar unter https://www.juwiss.de/taksim-gezi/#liveblogentry-5500.

Erdogans Architektur der Angst

Karsten Schubert,19.6.13 Von den Protesten in Istanbul ist dieser Tage kaum noch etwas zu sehen. Während die Stadt am Sonntag noch im Ausnahmezustand war und auch der öffentliche Nahverkehr nur eingeschränkt funktionierte, sind die Straßenkämpfe nun gestoppt und das Leben scheint seinen normalen Gang zu gehen. Auf dem Taksim Platz laufen wieder die Touristen und wundern sich, wie normal hier alles ist. Das Regime hatte sich zuvor sehr bemüht sich, die Spuren der Proteste unsichtbar zu machen. Nachdem die Polizei-Hundertschaften den Taksim Platz am Samstag (15.6) auf einen Schlag geräumt hatten, rückten sofort Gärtner-und Bauarbeiterhundertschaften nach, die alles wieder her richteten. Am Wochenende war das ganze Viertel voll mit regimekritischen Graffitisjetzt sind sie mehr oder weniger liebevoll übermalt. "Hier ist nichts passiert!", lacht einen die frische Farbe an. 

Eine Architektur der Angst

Diese Maßnahmen erreichen ihr Ziel. Die Menschen haben Angst. Es herrscht eine Atmosphäre des allgemeinen Misstrauens. Man ist vorsichtig, wem man was sagt. Man ändert Facebooknamen und Privacyeinstellungen. Man veröffentlicht weniger Photos und Texte. Man versucht, unauffälliger zu werden. Man spricht nicht auf der Arbeit über Politik. Die Menschen haben Angst vor allem vor zweierlei: eingesperrt zu werden und den Job zu verlieren. Dabei ist es relativ egal, wie objektiv wahrscheinlich diese Repressionsmaßnahmen sind -wichtiger ist, dass sie wirken und das Verhalten der Menschen jetzt schon massiv beeinflussen. Die Aktivist_innen, mit denen ich hier gesprochen habe, machen sich diese Gedanken und sind vorsichtiger. Sie haben vor allem Angst vor den Spätfolgen ihres Engagements: Sie gehen davon aus, dass Akten über sie angelegt werden, die ihnen früher oder später große Probleme bereiten könnten.

Die Proteste bis Sonntag hatten die politische Kraft des Gemeinsamen. Die wird nun zersetzt. Die Menschenversammlungen und Demonstrationen auf der Straße wurden mit brachialer Gewalt zerschlagen -das weiß nun die ganze Welt. Schlimmer ist, dass der diffuse Support der der Menschen, wie das laute Pfannenschlagen und Skandieren, das im Augenblick noch ein bisschen Revolutionsstimmung in der Luft wehen lässt, bald durch die Architektur der Angst unterminiert werden könnte. Weil das System immer totalitäre Züge annimmt und keinen Hehl daraus macht, überlegt man sich schon heute zweimal, ob man noch sichtbar aus dem eigenen Fenster heraus krach macht, wenn da jemand verdächtiges auf der Straße läuft. Es ist fraglich, ob der diffuse Support ohne die am Gezi Park und anderen Orten konkret lokalisierten Massen diese Angstpolitik langfristig überstehen kann.

  Der neue Protest: laut und still Nach der massiven Polizeigewalt bei friedlichen Demonstrationen hat sich die Protestform in der Türkei gewandelt. Still und laut sind die beiden Pole: Auf dem Taksim Platz und anderen Orten stehen Menschen still und bewegungslos. Sie schauen gradeaus, auf dem Taksim den Blick auf das Atatürk-Kulturzentrum, mit riesigem Atatürk Konterfei und Nationalflaggen gerichtet. Die ersten so Protestierenden wurden verhaftet. Es sind andere nachgekommen, und für den Moment greift die Polizei nicht ein. Laut wird jeden Abend um neun Uhr protestiert. Überall in der Stadt, auf der Straße und auf Balkonen stehend, in Cafes und Restaurants sitzend, machen die Menschen krach mit Kochtöpfen, Pfeifen, Klatschen und Parolen. Dieser Protest ist beeindruckend, weil in den modern ausgerichteten Vierteln tatsächlich allen Menschen mitmachen, egal ob jung oder alt, arm oder reich. Autofahrer_innen stimmen hupend mit ein. Es herrscht dann ein überwältigendes Gefühl der Einigkeit und Stärke in den Straßen. Nicht nur um neun Uhr abends, auch immer wieder zu anderen Tageszeiten fangen einigen spontan mit dem Protestlärm an -und sofort stimmen viele aus Solidarität mit ein. Wenn Checks and Balances versagen Ich habe allerdings Bedenken, dass solche Protestformen noch lange funktionieren können. Das Regime versucht, sie zu unterbinden und sein Mittel dazu ist: Angst. Die Staatsrhetorik, Polizeigewalt, Überwachung und Verhaftungen nehmen immer totalitärere Züge an. Nicht nur, dass die parlamentarische Opposition schwach ist und nichts gegen Erdogan ausrichten kann -es gibt generell keine Checks and Balances. Die Justiz ist keine eigenständige Gewalt mehr, sondern urteilt regimetreu. Über 130 Menschen wurden alleine am 18.6 für Berichterstattung bei sozialen Medien in ihren Wohnungen verhaftet. Protestierende bei Demonstrationen werden direkt und wahllos festgenommen und dann festgehalten, ohne dass man weiß, wo sie sind. Die Rhetorik der Regierung ist eindeutig: Mit aller Härte wird man die "Terroristen" verfolgen. Erdogan-Schlägertruppen, mit Messern bewaffnet, haben Anfang der Woche zusammen mit der Polizei einzelne Protestierende gejagt. Polizisten haben systematisch Aufnahmen von Demonstrierenden gemacht -das Innenministerium wertet nun diese und andere Daten aus und leitet Strafverfolgungen im großen Stil ein. Spitzel der Polizei sind nicht nur bei Demonstrationen, sondern überall, wo Menschen zusammenkommen, beispielsweise auf der Treppe mit Meerblick, wo sich junge Leute treffen; an den Arbeitsstätten vermutet man sie sowieso.