Patent wird normalerweise durch die Verwendung oder den Verkauf einer patentierten Erfindung ohne Erlaubnis des Patent verursacht. Der Anwendungsbereich der patentierten Erfindung oder das Ausmaß des Schutzes ist in den Forderungen des erteilten Patents definiert. Es gibt einen sicheren Hafen in vielen Rechtsordnungen, um eine patentierte Erfindung für die Forschung zu nutzen. Dieser sichere Hafen gibt es in den USA nicht, es sei denn, die Forschung ist für rein philosophische Zwecke gemacht, oder um Daten zu sammeln, um eine Anwendung für die Zulassung einer Droge vorzubereiten. Im allgemeinen werden die Fälle von Patent unter dem Zivilrecht behandelt (z. B. in den Vereinigten Staaten), aber mehrere Rechtssysteme beinhalten Verstöße gegen Strafrecht auch (zum Beispiel Argentinien, China, Frankreich, Japan, Russland, Südkorea).
Welche Art von Gesetz behandelt die Fälle von Patent in China?
Strafrecht