Vorausgesetzt, dass einige zusätzliche Anforderungen erfüllt sind (z. B. eine maßgebliche Aussage des Archivar), wird das Patentamt der Vereinigten Staaten und das Europäische Patentamt Datum aus dem Internet-Archiv als Beweis dafür akzeptieren, dass eine gegebene Web-Seite für die Öffentlichkeit zugänglich war. Diese Daten werden verwendet, um zu bestimmen, ob eine Web-Seite als vorherige Kunst zum Beispiel bei der Prüfung einer Patent-Anwendung verfügbar ist.
Was ist ein Beispiel für eine Bedingung, die für die Internet-Archiv-Daten erfüllt werden muss, um als akzeptabel für die Einreichung von Patent in den USA und Europa zu gelten?
maßgebliche Aussage des Archivar