Was steckt hinter den historischen Protesten in Kuba?
Fr die spontane Reaktion auf die Proteste in Kuba am vergangenen Sonntag gibt es eine Erklrung, die ber die klassischen Rechtfertigungen des "Castroismus", des vom Revolutionsfhrer Fidel Castro etablierten Systems, hinausgeht. Zwar zhlt nach Ansicht von Expert:innen die vom ehemaligen US-Prsidenten Donald Trump verhngte Blockade der Geldtransfers mit zu den Grnden fr die Unruhen, allerdings kommen noch viele weitere Faktoren hinzu, die erklren, warum die Kubaner gerade jetzt auf die Strae gehen. Es sind die grten Proteste, die das Land seit den Unruhen in Havanna 1994, auch bekannt unter dem Namen "Maleconazo", erlebt hat. Wirtschaftliche Verzweiflung und keine Touristen  Die Proteste in Kuba werden nach Ansicht von Expert:innen durch die wirtschaftliche Verzweiflung der Bevlkerung angetrieben. "Vor allem, seit die Regierung auf die Idee gekommen ist, die Whrung aufzuspalten", sagt Laura Tedesco, Professorin fr Lateinamerikastudien an der Saint Louis University in Madrid. Einheimische bezahlen mit dem kubanischen Peso (Peso Cubano, CUP), Touristen hingegen mit dem Konvertiblen Peso (Peso Cubano Convertible, CUC). Diese Whrung bekommt man nur in Kuba selbst und wird zu einem Wechselkurs von 1:1 zum US-Dollar festgelegt. Letzterer wurde bei Reformen 1994 eingefhrt. Allerdings bekommt man fr den konvertiblen Peso wesentlich mehr Dinge als fr den kubanischen. "Es hat den konvertierbaren Peso heraus genommen, und das hat dazu gefhrt, dass viele Produkte nur noch in den Geschften verfgbar sind, in denen beide Whrung gelten, und nicht alle Kubaner bekommen Geldberweisungen, nicht alle Kubaner haben Zugang zum Dollar. Das bedeutet, dass viele Menschen nichts von dem bekommen, was in diesen Geschften verkauft wird, und dass sie stundenlang in der Schlange stehen mssen, um Hhnchen einzukaufen", so Tedesco. Laut William LeoGrande, Professor fr Regierungswesen an der American University in Washington tragen auch zwei weitere Tatsachen zu der Situation bei: "Die von Prsident Trump verhngten Sanktionen haben berweisungen in Hhe von 3,5 Milliarden Dollar pro Jahr blockiert, und die Pandemie hat die Tourismusindustrie lahmgelegt. Dadurch fehlen der Regierung die ntigen Devisen fr den Import von Lebensmitteln und Medikamenten, die nun Mangelware sind." Es fehlt nicht nur an Medikamenten gegen COVID-19. "Es gibt fast keine Medikamente fr alle mglichen Krankheiten, Medikamente, die zudem sehr teuer sind, was zu einer explosiven Situation fhrt", sagt Laura Tedesco. Fr LeoGrande war "Kubas erste Reaktion auf die Pandemie sehr effektiv. Die Sperrung der Insel fr den Reiseverkehr, kombiniert mit strengen Quarantnemanahmen und sorgfltiger Kontaktverfolgung hielt die Zahl der Flle extrem niedrig. Der Versuch, die Insel wieder zu ffnen, um den Tourismus wiederzubeleben, ist jedoch nach hinten losgegangen. "Die Delta-Variante hat sich in der Gesellschaft ausgebreitet, und das Gesundheitssystem kann damit nicht umgehen", stellt der Professor fest. Tatschlich verzeichnete das Land mehrere Tage hintereinander Rekordzahlen von Infektionen und Todesfllen. Eines der am strksten betroffenen Gebiete war die Provinz Matanzas. Es gibt keinen "groen Bruder" mehr, der Kuba schtzt  Kuba hat immer dank eines "groen Bruders" berlebt. Zuerst hatte diese Funktion die Sowjetunion inne, danach kam Venezuela - beide halfen. "Heute hat Kuba niemanden, der seine Wirtschaft subventioniert. Das ist absolut ineffizient", so Tedesco. "Fast alle Lnder haben sich auf ihre Probleme konzentriert und Kuba wurde in diesem Sinne sehr allein gelassen, weil die Situation in Venezuela sich immer weiter verschlimmert und die Untersttzung fr Kuba dort einfach nicht mehr relevant ist", fgt die Professorin fr Lateinamerikastudien an der Saint Louis University hinzu. Castro ist Vergangenheit, aber der Diskurs hat sich nicht gendert  Prsident Miguel Diaz-Canel forderte seine Anhnger auf, als Reaktion auf die Proteste "kampfbereit" auf die Strae zu gehen. "Der Befehl zum Kampf ist gegeben, die Revolutionre sind bereit, auf die Strae zu gehen", sagte er in einem speziellen Fernsehauftritt. Dazu meint Laura Tedesco: "Sie folgen immer dem gleichen Diskurs, dass diejenigen, die auf der Strae sind, Konterrevolutionre sind, dass sie von den USA bezahlt werden, dass das Embargo... Die Menschen sind dieses Diskurses sehr berdrssig." Das letzte Mal, als es zu sozialen Unruhen kam, war im Jahr 1994. Dieses Mal haben sich die Ereignisse ganz anders entwickelt, meint Tedesco: "1994 trat Fidel auf und er sagte ihnen, sie sollten sich beruhigen. Dann gingen alle nach Hause, aber Daz Canel sprach von anderen Dingen. Wenn Daz Canel sich an einen dieser Orte begeben wrde, wrden sie ihn mit Eiern bewerfen... denn Daz Canel ist nicht charismatisch, er wei nicht, wie man auftritt und niemand hat ihn gewhlt. Sie nennen ihn "den, der handverlesen wurde". Er ist kein Castro, er ist auch kein Enkel oder Neffe von ihm." "Es gibt ein Unbehagen in der Regierung, denn sie haben Angst, weil es keinen Castro mehr gibt. Die Legitimitt der Regierung ist minimal und sie haben auch keine Lsungen", so die Professorin. Laut William LeoGrande wre es jedoch bertrieben zu sagen, dass die Regierung die Kontrolle verliert. "Die Demonstrationen waren klein im Vergleich zu dem, was wir in den letzten Jahren in vielen anderen lateinamerikanischen Lndern gesehen haben. Trotzdem wird es interessant sein, ob es danach weitere Demonstrationen gibt und wie die Regierung darauf reagieren wird", meint LeoGrande. Soziale Netzwerke, die den Motor der Vernderung znden  "In Kuba sind unabhngige ehrenamtliche Vereine nicht legal, an ihre Stelle sind virtuelle soziale Netzwerke getreten", betont William LeoGrande. "Durch sie knnen sich Menschen, die wtend auf die Regierung sind, mit anderen austauschen, sich weniger isoliert fhlen und zum Handeln ermutigt werden". Ende 2018 erlaubte die Regierung den Kubaner:innen den Zugang zu sozialen Netzwerken auf ihren Mobiltelefonen. Laut Tedesco war das 'ein 'Fehler' der Regierung, "weil die Kubaner sich Profile auf Facebook und Twitter zulegten, seitdem zirkulieren die Informationen. Sie kommunizieren mit Menschen auerhalb Kubas und das hat das Informationsmonopol der Regierung wirklich untergraben, ja, es hat es zerstrt." Barrieren bleiben bestehen  Kuba ist vielschichtig: Wenn man die sozialen Netzwerke verfolgt, scheint der Wandel vor der Tr zu stehen. Botschaften wie #SOSCuba oder Videos wie das von "Yotuel", einem der Protagonisten des Protestliedes "Patria o Vida", haben geholfen, die Jugend zu mobilisieren. Allerdings ist nicht ganz Kuba auf Twitter: "Es sind die jungen Leute, die im Internet unterwegs sind, aber in der Generation der heute 50-Jhrigen gibt es viele Menschen, die die Regierung untersttzen, weil es keine andere Alternative gibt", sagt Tedesco. Darber hinaus verfgt die Regierung ber die Streitkrfte, die die grte wirtschaftliche Macht in Kuba haben. "Sie sind diejenigen, die die Hotels verwalten, diejenigen, die mit dem Eingang von Devisen oder dem Tourismus zu tun haben, und sie werden diese Macht nicht so einfach loslassen", argumentiert die Professorin fr Lateinamerikastudien an der Saint Louis University. In den Straen von Havanna gingen Sicherheitskrfte und Brigaden von Pro-Regierungsanhngern gegen friedliche Demonstrationen, die "Freiheit" skandierten, vor. Es kam zu gewaltsamen Zusammensten und Verhaftungen. Expert:innen glauben jedoch nicht, dass es zu einer Massenbewegung kommen wird. "Die Angst existiert, aber wir glauben, dass es kein Blutbad geben wird. Das wre sehr kontraproduktiv. Die Beziehung zu Spanien wrde vielleicht beschdigt werden. Es wrde dem Tourismus schaden", so Tedesco. Bislang hat die kubanische Regierung auf frhere Proteste zu Tierrechten, LGBTQ-Rechten usw. zurckhaltend reagiert. Laut William LeoGrande hat die Polizei auch bei den jngsten Protesten nur "begrenzte Gewalt" angewandt. "Die Regierung scheint sich bewusst zu sein, dass ein hartes Durchgreifen gegen die Demonstranten die Konfrontation eskalieren und mehr Menschen auf die Strae bringen knnte. Allerdings wrde es mich nicht berraschen, wenn es zu einer Verhaftungswelle von bekannten Dissidenten kommt, die die Regierung hinter diesen Demonstrationen vermutet", schliet Leogrande.